Haushaltssatzung 2013 der Ortsgemeinde Flörsheim Dalsheim
Ausführungen der FWG Fraktion im Rahmen der Sitzung des OG Rates am 05.03.2013, vorgetragen durch den FWG Fraktionssprecher Uwe Schmidt

Der Haushalt 2013 ist ein Spiegelbild der aktuellen Wirtschaftssituation

  • Der HH kann immer nur ein Spiegelbild der wirtschaftlichen Entwicklung darstellen
  • Die Gewerbesteuer ist ein wesentliches Standbein der Einnahmeseite und läuft der wirtschaftl. Entwicklung nach.
Wir mussten in den letzten Jahren einen starken Rückgang der Steuereinnahmen verkraften
(2011 – 3,5 Mio.; 2012 – 1,8 Mio., 2013 – 2,5 Mio.)
 
Der  Ergebnishaushalt zeigt einen Überschuss und führt zu einer Stärkung des Eigenkapitals unserer Gemeinde. In dem Überschuss von TEUR 198 sind Abschreibungen  (TE 400) und Auflösungen aus Sonderposten ( TE 177) verrechnet, bzw. verdient.

Der Finanzhaushalt der die Zahlungsströme  nach dem Zuflußprinzip darstellt zeigt einen Überschuss von TE 362.

Gründe für die jeweiligen Überschüsse  liegen in den Steuereinnahmen, die sich in der konservativen Planung für das Jahr 2013 stabilisiert und leicht erhöht haben, wogegen sich die Umlagen an die VG und den Kreis aus dem Steueraufkommen des Vorjahres (Steuerkraftmesszahl  2012) – damit aus niedrigerem Niveau- errechnet.

Die Umlagesätze der VG hat sich dabei um 0,25% auf 44,25 % reduziert  und des Kreises  um 1,2% auf 42,4 % erhöht.    

  • Trotz der angesprochenen Überschüsse bleiben wir bei den Investitionen zurückhaltend und beschränken uns auf ein  notwendiges und erforderliches Maß.
Die Zeit der großen Investitionen liegt hinter uns ( Weedenplatz mit Toilette, Sportplatz, Bahnhofsumfeld)  das Bahnhofsgebäude muss noch zurückgestellt werden , diese Investition  können wir mit einer Zuschusszusage durch das Land stemmen.
 Eingeplant an Investitionen sind  Beträge von
  • TE 100 zur anteiligen Finanzierung der Sanierung des Rathausdaches in OT Flörsheim
  • TE 175 für den  Straßenausbau im OT  Dalsheim
  • TE 165 für den Straßenendausbau  im Baugebiet am Goldberg.
 
Den finanziellen Spielraum wollen wir nutzen um Kredite zurückzuführen und die Gesamtverschuldung abzubauen. Die Kredite aus Investitionen werden zum Jahresende bei  EUR  1,64 Mio. liegen und den Kassenkredit  wollen wir um TE 362  auf TE 554 zurückführen.

Diese angesprochenen Maßnahmen der konservativen Haushaltsplanung wurden in der vorbereitenden Sitzung des HFA über alle Fraktionen hinweg gestützt und begrüßt, insbesondere dass der finanzielle Spielraum zum Schuldenabbau genutzt wird .

Der Stellenplan hat sich geringfügig auf 12,7 (Vj 12,1) Stellen erhöht.

Die FWG Fraktion dankt der Verwaltung in Monsheim und insbesondere Herr Petry für die Erstellung des HH 2013 und der Unterstützung. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

UWE Schmidt, Sprecher der FWG Fraktion