Die rheinland - pfälzische Gebietsreform
oder spätere Heirat nicht ausgeschlossen

 
Die Landesregierung möchte mit der beschlossenen Gebietsreform größere Verwaltungseinheiten schaffen und somit bestehende Strukturen verschlanken und langfristig Kosten einsparen. Die verbleiben Verwaltungseinheiten sollen demnach über eine ausreichende Leistungsfähigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Verwaltungskraft verfügen.

Ein wesentliches Kriterium ist die Einwohnerzahl, eine Mindestflächengröße sowie eine Mindestanzahl an angeschlossenen Ortsgemeinden. Nach diesen Kriterien besteht im Land Handlungsbedarf bei 66 Verbandsgemeinden. Nach einer Phase der Freiwilligkeit, die am 30.06.2012 abgelaufen ist, konnten Verbandsgemeinden auf Brautschau gehen, nun folgt eine Zeit der Zwangsfusionen. Die Landesregierung und der Landtag müssen dabei entscheiden welche Zusammenschlüsse erfolgen müssen. Um für diese Entscheidungen eine fundierte Grundlage zu haben, hat das Land bei dem Finanzwissenschaftler Prof. Junkerheinrich aus Kaiserslautern ein Gutachten beauftragt. Das Gutachten wurde mit einem ersten Teil, das sich mit möglichen Ausnahmen beschäftigt, vor wenigen Tagen unserem obersten Landesgremium vorgestellt. Das Gutachten sagt aber nicht aus, wer mit wem zusammengehen muss.

Dabei ist die Situation in jeder Verbandsgemeinde eine andere. Es gibt solche, die wegen ihres hohen Schuldenstandes als Mauerblümchen missachtet werden, überzeugte Junggesellinnen und ebenso solche, die aktiv eine neue Partnerschaft suchen. In der Tagespresse konnte man den jeweiligen Stand der Verhandlungen in unserer unmittelbaren Nachbarschaft zwischen der VG Westhofen, der VG Eich und der Stadt Osthofen zeitnah verfolgen.

Nach dem vorliegenden Gutachten sollte es betroffenen Kandidaten ermöglicht werden, weitere Gründe vorzutragen, die gegen eine Zwangsfusion sprechen und langfristig die eigene Leistungsfähigkeit in einer anderen Form als den bisherigen Kriterien nachzuweisen. Dabei kann heute schon spekuliert werden bis wann die Kreisgrenzen, die heute noch als Einschränkungen für eine mögliche Fusion bestehen, aus dem Kriterienkatalog herausgenommen werden.

Unsere Verbandsgemeinde Monsheim, erfüllt nicht die Kriterien des Landes, verfügt aber über eine leistungsfähige Verwaltung, eine gute Infrastruktur und eine solide Haushaltssituation. Ausgehend von diesen Eigenschaften besteht - mit Ausnahme der Handlungsparameter, die wir nicht erfüllen - von unserer Seite kein akuter Handlungsbedarf. Mit unserer guten Mitgift, wären wir aber auch eine gute Wahl für heiratswillige in der Nachbarschaft. Dabei sollten wir auch in Zukunft unsere Anbahnungen nur auf solche Beziehungen richten, die eine spätere Heirat partnerschaftlich auf gemeinsamer Augenhöhe ermöglichen.
 
Uwe Schmidt